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| LSG Berlin-Brandenburg, 15.05.2008 - L 4 R 1719/05 |
Zitiervorschläge
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15. Mai 2008 - L 4 R 1719/05 (https://dejure.org/2008,25556)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für einen Anspruch auf Gewährung einer Hinterbliebenenrente aus der Versicherung eines geschiedenen Ehegatten trotz fehlenden Unterhaltsanspruchs; Begriff des für eine Geschiedenenwitwenrente relevanten letzten wirtschaftlichen Dauerzustands vor dem Tod ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Berlin, 26.08.2005 - S 15 R 1730/05
- LSG Berlin-Brandenburg, 15.05.2008 - L 4 R 1719/05
- BSG, 03.07.2008 - B 5a R 258/08 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 03.04.2001 - B 4 RA 22/00 R
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Wiederaufnahme des Verfahrens - Prüfung …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.05.2008 - L 4 R 1719/05
Entscheidend sind die Verhältnisse, die den letzten unterhaltsrechtlich verlässlichen Dauerzustand ausgemacht haben, von dem rückschauend zu sagen ist, er hätte ohne den Tod des Versicherten die Unterhaltsbeziehung "im Zeitpunkt des Todes" geprägt (BSG, Urteil vom 3. April 2001 - B 4 RA 22/00 R). - BSG, 27.06.1963 - GS 5/61
Hinterbliebenenrente - Unterhaltsleistungspflicht des Vestorbenen im Zeitpunkt …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.05.2008 - L 4 R 1719/05
Der Umstand, dass dies tatsächlich nicht geschehen ist, ist unerheblich; insoweit ist ausreichend, dass der Versicherte dies nicht getan hat oder nicht zu tun brauchte, weil etwa die Vollstreckung gar nicht versucht wurde und er sich auf die Erfolglosigkeit eines solchen Versuchs verlassen konnte (vgl. hierzu Beschluss des Großen Senats des BSG vom 27. Juni 1963, BSGE 20, 1, 5 f). - BSG, 14.01.1969 - 4 RJ 71/68
Anspruch der geschiedenen Frau - Unterhaltsbedürftigkeit - Wirtschaftlicher …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.05.2008 - L 4 R 1719/05
Grundsätzlich kommt es auf den gesamten Zeitraum von einem Jahr vor dem Tod des Versicherten an (BSG, Urteil vom 14. Januar 1969 - BSGE 29, 92 ff.;… Jörg in Kreikebohm a. a. O.).